Plattform Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für die PRG-Konzern-Lieferantenplattform „PRG SUBRENTAL PORTAL“

Über die PRG-Konzern-LieferantenplattformPRG SUBRENTAL PORTAL wollen die Gesellschaften des PRG Konzerns mit Geschäftspartnernkommunizieren, verschiedene Geschäftsprozesse unterstützen und Geschäfteabwickeln. Der Austausch der zur Vertragsanbahnung und Leistungserbringungdienenden Informationen soll dabei schneller und effektiver werden.Nachfolgende Grundsätze gelten für sämtliche Nutzer des PRG SUBRENTAL PORTALS.Die Grundsätze finden Anwendung auf die Nutzung der Website SUBRENTAL.PRG.DE sowie aller zu dieser Domaingehörenden Subdomains und ihrer Anwendungen.

1. Definitionen und rechtliche Stellung

1.1 Nutzer

(1) Nutzer des PRG SUBRENTAL PORTALSund der auf ihr zur Verfügung gestellten Anwendungen sind die Lieferantenplattform-Teilnehmerund die Konzerngesellschaften der Production Resource Group, LLC (nachfolgend„PRG“).

(a) Lieferantenplattform-Teilnehmer (LT)sind Lieferanten (ausschließlich Gesellschaften), welche die vorliegenden Nutzungsbedingungen alsverbindlich anerkennen und ihre Daten in der Lieferantendatenbank gemäß Ziffer7 hinterlegt haben.

(b) Konzerngesellschaften sindUnternehmen, an denen die PRG direkt oder indirekt mit mehr als 50% beteiligtist und welche vorliegende Nutzungsbedingungen als verbindlich anerkennen. DieKonzerngesellschaften handeln als jeweils selbstständige juristische Personen. DiePRG Konzerngesellschaften können auch Nutzer des PRG SUBRENTAL PORTALS sein.

(2) Die Nutzer räumen sichgegenseitig, soweit sie miteinander über das PRG SUBRENTAL PORTAL kommunizierenund/oder Geschäfte abwickeln, das Recht ein, die Regelungen dieser Nutzungsbedingungenzugrunde zu legen. Treten die Nutzer unter Nutzung der Anwendungen auf des PRG SUBRENTALPORTALS in Kontakt, gelten die allgemeinen und besonderen Regelungenvorliegender Nutzungsbedingungen zwischen den Nutzern.

1.2 Lieferantenplattform-Betreiberin (LB)

(1) Als LB betreibt die ProductionResource Group AG (PRG AG), Deutschland die Lieferantenplattform PRG SUBRENTALPORTAL und dessen Anwendungen.

(2) Die LB ist in ihrer Funktion alsLB in die Geschäftsbeziehungen und Vertragsabschlüsse zwischen den Nutzernnicht involviert. Sie stellt die technischen Möglichkeiten für die Nutzung des PRGSUBRENTAL PORTALS, dessen Anwendungen und für die Durchführung derGeschäftskontakte zur Verfügung und ist für die für den Betrieb der Plattformerforderlichen Dienste und Anwendungen verantwortlich.

(3) Der Geschäftskontakt undVertragsschluss sowie die Erfüllung der unter Nutzung des PRG SUBRENTAL PORTALSund der bereitgestellten Anwendungen geschlossenen Verträge erfolgtausschließlich zwischen den Nutzern. Die LB ist nicht verantwortlich für die imRahmen der Geschäftskontakte zwischen dem LT und den jeweiligenKonzerngesellschaften ausgetauschten Informationen und Daten.

1.3 Nachricht

Die Kommunikation erfolgt entwederinnerhalb der Plattform über eingestellte Daten oder über einen Datenaustauschdurch elektronische Übertragung von Informationen (z.B. E-Mail) in die Kommunikationseinrichtungdes Empfängers.

2. Regelungsinhalt

Vorliegende Nutzungsbedingungen enthaltenRegelungen für die Nutzung des PRG SUBRENTAL PORTALS und dessen Anwendungen.

3. Anwendungsbereich

(1) Diese Nutzungsbedingungen regelnausschließlich die Nutzung des PRG SUBRENTAL PORTALS und die damit verbundeneelektronische Form der Kommunikation durch die Nutzer.

(2) Zur Abwicklung der einzelnen Geschäftskontaktebedienen sich die Nutzer der Anwendungen und Informationsdienste des PRG SUBRENTALPORTALS.

(3) Die Inhalte der einzelnenGeschäftskontakte zwischen den Nutzern, d.h. zwischen dem LT und derKonzerngesellschaft, sind von vorliegenden Nutzungsbedingungen unabhängig undunterliegen den Vereinbarungen der Nutzer im jeweiligen Einzelfall.

4. Zulässige Nutzung der SUBRENTAL.PRG.DE 

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, dasPRG SUBRENTAL PORTAL nur bestimmungsgemäß zu benutzen.

(2) Die LB und der Nutzerverpflichten sich, keine rechtlich unzulässigen Inhalte auf dem PTH SUBRENTALPORTAL einzustellen oder diese für deren Übermittlung zu nutzen.

(3) Wird die LB für vom Nutzerentgegen Absatz 2 eingestellte oder übermittelte unzulässige Inhalte von Drittenberechtigt in Anspruch genommen, stellt der Nutzer die LB von sämtlichen AnsprüchenDritter diesbezüglich frei.

5. Kommunikationseinrichtungen und Pflichten bei der Kommunikation

Die Parteien verzichten auf dieAnwendung der Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr gemäß § 312e Abs. 1Nr. 1-3 und S. 2 Bürgerliches Gesetzbuch.

6. Austausch und Wirksamkeit von Erklärungen

Eine elektronische Nachricht gilt erstdann als dem Empfänger zugegangen, wenn der Empfang vom Empfänger bestätigtwurde.

7. Lieferantendatenbank

(1) Die Lieferantendatenbank (LDB) dientder zentralen Verwaltung aller Stammdaten der Nutzer des PRG SUBRENTAL PORTALS.

(2) Auf die vom LT eingetragenenStammdaten greifen alle Anwendungen zu, die Stammdaten zur Prozesssteuerungerfordern.

8. Administration und Autorisierungen

(1) Der LT bestätigt, dass er über ausreichendeVertretungsberechtigung zum Abschluss der über die Anwendungen abzuwickelnden Transaktionenverfügt.

(2) In vergleichbarer Weise sind dieAnwender in den Konzerngesellschaften und der LB in den Konzerngesellschaften berechtigt.

9. Kosten

(1) Die LB stellt auf dem PRG SUBRENTALPORTAL eigenentwickelte Anwendungen und Informationsdienste den Nutzernkostenneutral zur Verfügung.

(2) Jede Partei trägt ihre Kostenselbst, die ihr durch und im Zusammenhang mit ihrer Nutzung des PRG SUBRENTALPORTALS entstehen.

10. Sicherungspflichten/Fehlerprüfung und Fehlervermeidung

(1) Die LB und der Nutzer verpflichtensich, ihre Kommunikationseinrichtungen gegen unbefugten Zugriff Dritter,unbefugte Übermittlung von Informationen oder anderen Missbrauch, gegen Verlustvon Ein- und Ausgabedaten, unbefugte Veränderungen der Daten sowie Zerstörungder elektronischen Informationen nach dem jeweiligen Stand der Technik zusichern.

(2) Die Parteien verpflichten sich,ausreichende, dem Stand der Technik entsprechende Sicherheitsverfahren und-maßnahmen einzuhalten. Dazu gehört auch die Überprüfung der Plausibilität desUrsprungs und der Integrität von empfangenen Nachrichten.

(3) Die Parteien habensicherzustellen, dass Passwörter oder andere Zugangskennungen sorgfältigvergeben, weitergegeben, aufbewahrt und geheim gehalten werden, um Missbrauchzu vermeiden.

(4) Den Parteien sind die Risiken imZusammenhang mit der Online Nutzung von Softwareprodukten bekannt.

(5) Die LB wird sich bemühen, denmöglichst störungsfreien Lauf der im Rahmen des PRG SUBRENTAL PORTALSeingesetzten Software sicherzustellen. Dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass nachdem Stand der Technik Software nicht vollständig fehlerfrei hergestellt werdenkann.

(6) Jede Partei ist verpflichtet, imFalle der Störung des Kommunikationssystems alle ihr zur Schadensminderung zurVerfügung stehenden Maßnahmen der Fehleridentifikation und Fehlervermeidung zuergreifen. Dies gilt jedoch nur insoweit, als der Aufwand der Maßnahmen nichtin einem unangemessenen Verhältnis zur dadurch erreichbaren Schadensminderungsteht.

11. Datenschutzrichtlinien

(1) Der Nutzer ist damiteinverstanden, dass sämtliche über ihn gespeicherte Daten im Rahmen derGeschäftskontakte und der Vertragsdurchführung von der LB und denKonzerngesellschaften gespeichert, verarbeitet und verwendet werden.

(2) Die Verarbeitung oder Nutzung indiesem Zusammenhang entstandener personenbezogener Daten erfolgt ausschließlichim Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze.

12. Archivierung und Aufbewahrung

Der Nutzer ist für die Einhaltung derbei Handelsdokumenten einschlägigen gesetzlichen und sonstigenAufbewahrungspflichten sowie für eine ordnungsgemäße Archivierung selbstverantwortlich. Zu diesem Zwecke hat der Nutzer das Recht, die eingestelltenund ihm übermittelten Dokumente auf eigenen Datenträgern zu speichern.

13. Geheimhaltung von Betriebs-und Geschäftsgeheimnissen

(1) Die LB und der Nutzerverpflichten sich, die nachfolgend definierten vertraulichenGeheimhaltungsgegenstände strikt geheim zu halten, Dritten nicht zu offenbaren,sie ausschließlich für die vertraglich vorgesehenen Zwecke zu verwenden sowie,in Übereinstimmung mit den in vorliegendem Vertrag festgelegten Regeln, allegeeigneten Schritte zu unternehmen, um hinsichtlich der vertraulichenGeheimhaltungsgegenstände die Geheimhaltung zu wahren.

(2) VertraulicheGeheimhaltungsgegenstände sind insbesondere alle Unterlagen, einschließlichvorliegende Nutzungsbedingungen, Daten, Informationen und Erkenntnisse die vonder LB oder dem Nutzer im Zusammenhang mit vorliegender Nutzungsbedingungenoder dessen Erfüllung eingebracht oder gegenseitig bekannt werden. Davonumfasst sind auch solche Daten, Informationen und Erkenntnisse, die im Rahmendes Zugangs oder der Nutzung einer Applikation oder des nicht öffentlichenBereichs des PRG SUBRENTAL PORTALS zur Verfügung gestellt oder ausgetauschtwerden. Vertrauliche Geheimhaltungsgegenstände sind auch solche, die von der LBoder einem Nutzer eingebracht werden und ausdrücklich als solche gekennzeichnetsind oder erkannt werden.

(3) Geheimhaltungsgegenstände sindgesichert aufzubewahren. Nach Abschluss der Zusammenarbeit sind schriftlicheInformationen und Geheimhaltungsgegenstände -insbesondere ausgehändigtes odererarbeitetes Material - vollständig gegenseitig zurückzugeben bzw. zu übergebenoder nach Abstimmung zu vernichten.

(4) Die Verpflichtung nach Absatz 1gilt nicht für solche Geheimhaltungsgegenstände, für die die offenbarendePartei nachweisen kann, dass diese zur Zeit ihrer Übermittlung durch diebekannt gebende Partei bereits offenkundig, d. h. veröffentlicht oder allgemeinzugänglich gewesen sind, oder zur Zeit ihrer Übermittlung durch die bekanntgebende Partei bereits bekannt waren, oder nach ihrer Übermittlung durch diebekannt gebende Partei ohne Verschulden des Nutzer offenkundig werden, odernach ihrer Übermittlung dem Nutzer von dritter Seite auf gesetzliche Weise undohne Einschränkung in Bezug auf Geheimhaltung oder Verwendung bekannt gemachtwurden.

(5) Sofern nicht ausdrücklichschriftlich etwas Gegenteiliges mitgeteilt wird, gelten auch die mit denNutzern nach §15 AktG verbundenen Unternehmen als Dritte im Sinne dieserVerpflichtungserklärung.

14. Haftung

(1) Die LB und der Nutzer haften fürPersonenschäden sowie bei allen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeitberuhenden Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haften die LBund der Nutzer gleich aus welchem Rechtsgrund nur wegen der schuldhaftenVerletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadenersatz für die Verletzungwesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischenvorhersehbaren Schaden begrenzt.

(2) Die Haftung für den Ersatz vonmittelbaren Schäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

(3) Nicht Gegenstand dieserHaftungsregelung sind Schäden, die im Zusammenhang stehen mit aus einemGeschäftskontakt zwischen den Nutzern etwaig auszutauschenden und/oderausgetauschten Waren oder Dienstleistungen (z.B. Mängelhaftung, Haftung,Produkthaftung); diese Haftung unterliegt den jeweiligen Vereinbarungenzwischen den Nutzern für den einzelnen Geschäftskontakt.

(4) Die Schadensersatzpflicht trittnur insoweit ein, als der Empfänger die mangelnde Echtheit, Richtigkeit oderUnversehrtheit der Nachricht nicht erkannt und bei angemessener Sorgfalt auchnicht hätte erkennen können.

(5) Ein Mitverschulden des jeweilsanderen Teils ist diesem anzurechnen.

15. Änderung der Nutzungsbedingungen

(1) Diese Nutzungsbedingungen geltenfür eine unbestimmte Zeit.

(2) Die Nutzungsbedingungen könnenjederzeit verändert werden. Die registrierten LT werden über Änderungeninformiert und können diese ablehnen. Die Ablehnung der Nutzungsbedingungen hat den Ausschluss aus der Lieferantenplattform zur Folge.

(3) Die Gültigkeit vonEinzelverträgen zwischen den Nutzern wird von einem Ausschluss aus derLieferantenplattform nicht berührt; insoweit gelten diese  Nutzungsbedingungen für unter Nutzung derAnwendungen geschlossene Einzelverträge zwischen den Nutzern weiter.

(4) Der LT hat mit Beendigung seinerGeschäftsbeziehung zu einzelnen Konzerngesellschaften nach Wahl der jeweiligenKonzerngesellschaft von der LB erhaltene Daten und Software sowie Dokumente undÄhnliches bezogen auf die Zusammenarbeit mit dieser Konzerngesellschaft zulöschen bzw. zu vernichten oder an die jeweilige Konzerngesellschaftherauszugeben, soweit nicht gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

(5) Der LT hat nach Ausschluss ausder Lieferantenplattform nach Wahl der LB alle von der LB erhaltenen Daten undSoftware sowie Dokumente und Ähnliches zu löschen bzw. zu vernichten oder andie LB herauszugeben, soweit nicht gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.Im Übrigen gilt Absatz 4 betreffend die Umfänge der Konzerngesellschaften.

16. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der BundesrepublikDeutschland mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen und mitAusnahme des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über Verträgeüber den internationalen Warenkauf.

(2) Gerichtsstand hinsichtlich Streitigkeitenaus und im Zusammenhang mit dieser  Nutzungsbedingungenist das für Hamburg zuständige Gericht. Die LB ist auch berechtigt, jedesandere zuständige Gericht anzurufen. Soweit sich aus den Vereinbarungenzwischen den Nutzern betreffend den jeweiligen Geschäftskontakt zu einemEinzelvertrag eine abweichende Gerichtsstands- oder Schiedsvereinbarunggetroffen ist, werden Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen, die auch die Rechte undPflichten aus einem solchen Vertrag betreffen, entsprechend der so zwischen denNutzern vereinbarten Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarung entschieden.

(3) Die im Rahmen der Nutzung des PRGSUBRENTAL PORTALS zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge und sonstigenVereinbarungen richten sich nach dem aufgrund der jeweils vereinbarten Geschäftsbedingungender betreffenden Konzerngesellschaft einschlägigen nationalen Recht undGerichtsstand. Insofern entfaltet für Streitigkeiten allein aus und imZusammenhang mit den Einzelverträgen Abschnitt 16 Absätze 1 und 2 keineWirkung.

(4) Veröffentlichungen, die den Inhaltdieser Vereinbarung oder diese Vereinbarung selbst betreffen, sind nur mitvorheriger schriftlicher Zustimmung der jeweils anderen Partei zulässig. Die LBund die Konzerngesellschaften dürfen über diese Vereinbarung allgemein, ohneNennung des LT, auch ohne dessen Zustimmung Veröffentlichungen vornehmen.

(5) Die Parteien dürfen nur mitvorheriger schriftlicher Zustimmung der jeweils anderen Partei mit dieserGeschäftsverbindung werben. Das schriftliche Einverständnis zur Werbung mit derGeschäftsverbindung ist vom LT von der zuständigen Stelle der LB einzuholen.

(6) Sollten eine oder mehrereKlauseln dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, sobleibt die Vereinbarung im Übrigen gültig. Die Parteien werden sich gemeinsambemühen, die unwirksame oder undurchführbare Klausel durch eine wirksame unddurchführbare Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck derunwirksamen oder undurchführbaren Klausel möglichst nahe kommt. Entsprechendesgilt für Regelungslücken in dieser Vereinbarung.

(7) Soweit nach diesem Vertrag eineErklärung „schriftlich“ oder in „Schriftform“ abzugeben ist, muss dieseErklärung den Aussteller erkennen lassen und der anderen Vertragsparteientweder als Original, als Telefax oder als Email mit einfacher elektronischerSignatur übermittelt werden.

(8) Bei der Auslegung dieserVereinbarung ist die deutschsprachige Version maßgeblich. Gegebenenfallsbestehende anderssprachige Fassungen, insbesondere die englische Fassung,dienen lediglich dem Verständnis.

Hamburg,August 2013

ProductionResource Group AG

Deutschland